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12.08.2005
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Abstract

Michael Doyle, professor at the University of California and founder of Eolas Technologies Inc, introduced an Internet technology in the beginning of the 90's. He registered a patent on this technology, but it took four years till the process of registering the patent was finished. In the meantime, Microsoft used 'his' technology on the Internet Explorer. Doyle went to court and began a patent battle with Microsoft.

Doyle Patent

Michael Doyle, Professor an der University of California und Gründer der Eolas Technology Inc., hat zu Beginn der 90er Jahre eine viel diskutierte Internet-Technologie eingeführt. Sie erlaubt es Internet-Surfern ihre Browser dafür zu benutzen, Programme wie z.B. Plug-ins, die Musik abspielen oder Web-Seiten interaktiv machen, zu starten.

Das Patent mit der Nummer 5.838.906 wurde am 17. November 1998 an Eolas vergeben und kann auf den Internetseiten des US Patent and Trademark Office (des US Patent- und Warenzeichenamtes) eingesehen werden. Das Patent beschreibt zum Teil ‘ein System, welches dem Anwender eines Browserprogrammes erlaubt, auf ein eingebettetes Programmobjekt zuzugreifen und dieses auszuführen.’

Michael Doyle hatte ein Patent für diese Technologie beantragt, aber es hat vier Jahre gedauert, bis dieses Patent für ihn registriert wurde. In der Zwischenzeit hat Microsoft ‘seine’ Technologie im Internet Explorer verwandt. Doyle hat daraufhin ein Gerichtsverfahren eingeleitet und Microsoft musste mehr als 500 Mio $ zahlen.

Anfang März 2004 wurde dieses Urteil vom US-amerikanischen Patentamt für ungültig erklärt. In der Entscheidung wurde auf den damaligen Stand der Technik verwiesen, der von dem Internetkonsortium W3C vorgelegt wurde. Dies beinhaltet die 1993 veröffentlichten Draftspezifikationen für HyperText Markup Language von Tim Berners-Lee und anderen, sowie Dave Raggetts Spezifikation vom HTML+Internet Draft 1994 und eine Mitteilung von Dave Raggett an eine Internet-Newsgroup um diese Zeit.

Dem US-amerikanischen Patentamt zufolge zeigt Berners-Lees Dokument eine Methode auf, die einem Browser erlaubt ein Dokument und seine HTML tags (Identifizierungskennzeichen) und eingebetteten tags zu analysieren.

Weiterhin wurde angegeben, dass das Dokument eine ausführbare Applikation außerhalb der ursprünglichen Webseite darstellt, welche der Browser von einer Client-Worksstation zur Ausführung bringen kann.

Der Fall ist noch nicht abgeschlossen, Eolas hat 60 Tage Zeit, Berufung einzulegen.

Experten sind der Meinung, dass dieser Prozess insgesamt 12-18 Monate dauern kann.

   
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